Ausgabe 1, Band 7 – November 2013

Am Ende der Revolution: Schweigen

 

Claudia Hilb: Silencio, Cuba. La izquierda democrática frente al régimen de la Revolución Cubana, Buenos Aires 2010 (Wolfgang Heuer)

 

„Silencio, Cuba“ – dies ist der mehrdeutige Titel, den die Autorin Claudia Hilb, Polito­login an der Universität von Buenos Aires, ihrem Essay von 144 Seiten gegeben hat: damit könnte der Imperativ „Sei still, Cuba“ gemeint sein oder der Ort Silencio auf Cuba. Hilb aber meint ein Drittes, das verbreitete Schweigen der Sympathisanten radikaler Gesell­schaftsveränderungen angesichts ihrer enttäuschten Hoffnungen auf eine revolutionäre Verwirklichung von Freiheit und Gleichheit. Wenn sie mit Kritik an Cuba konfrontiert werden, unternehmen sie mit einem „ja, aber“ Erklärungsversuche, um das Regime auf Cuba zu verteidigen. Fehlende Demokratie und Bürgerrechte werden mit Hinweisen auf sozialpolitische Maßnahmen wie Alphabetisierung, allgemeiner Zugang zu Gesundheits­versorgung und Abwesenheit von extremer Armut verrechnet, die wiederum mit denen in Armutsländern wie Haiti verglichen werden. Das allerdings vertuscht die Tatsache, dass das Land seit der Revolution 1959 im Verhältnis zu den anderen lateinamerikanischen Ländern von einem der führenden auf einen der hinteren Plätze abgerutscht ist. Die Ver­teidiger führen darüber hinaus wirtschaftliche Misserfolge auf den Wirtschaftsboykott durch die USA zurück, ohne die kubanische Wirtschaftsstruktur selber zu thematisieren. Nicht selten bleibt dann der Verweis auf einen musealen Sozialismus übrig, der den Tou­risten malerische Ruinen der Altstadt von Havanna zur Besichtigung anbietet.

Gegen solche Thesen einer sich als kritisch verstehenden, tatsächlich aber die Wirklich­keit verdrängenden Linken erklärt Claudia Hilb, dass von dieser Klientel die Problematik der Gleichsetzung von Freiheit und Gleichheit als politisches und politikwissenschaftli­ches Problem nicht begriffen wurde. Hilbs These lautet: Die radikale Egalisierung der ge­sellschaftlichen Verhältnisse war nur durch die gleichzeitige Etablierung einer totalen Herrschaft möglich, und die Autorin hält dies nicht etwa für eine bedauerliche Ausnahme, sondern für eine bei allen linken Revolutionen des 20. Jahrhunderts wiederkehrende Er­scheinung. Nicht Freiheit und politische Gleichheit, sondern Diktatur und Gleichheit i Sine der Egalisierung lautet die tatsächliche Entsprechung. Daher seien das Fehlen bür­gerlicher und öffentlicher Freiheiten sowie das Verbot, das Land zu verlassen ebenso we­nig zufällige Begleiterscheinungen wie die absolute Konzentration der Macht. Auch erfülle die Gleichheit im Sinne der Egalisierung nicht die sekundäre Aufgabe, durch eine Privile­gierung benachteiligter Schichten die politische Herrschaft zu sichern. Vielmehr seien Diktatur und Gleichheit inhärente Bestandteile dieser Herrschaftsform selber. Daher ver­stoße auch die Diktatur nicht nur gegen bestimmte Menschenrechte, sondern erkenne Menschenrechte als solche erst gar nicht an, weil sie ebenso wie Demokratie und Plurali­tät mit der Schaffung und Kontrolle radikaler Gleichheit unvereinbar seien.  

In drei Kapiteln befasst sich Hilb zunächst mit den radikalen Veränderungen im revolu­tionären Jahrzehnt von 1959 bis 1969, dann mit den Formen der Organisierung und Mo­bilisierung der Bevölkerung und schließlich mit der Frage, welches Prinzip des Handelns das kubanische Regime verfolge. In einer materialreichen, komprimierten Darstellung be­schreibt Hilb das revolutionäre Jahrzehnt mit Verstaatlichungen, Einführung von Ein­heitslöhnen und der Planungsdebatte zwischen dem gemäßigteren sowjetischen Modell Castros und dem voluntaristischen von Che Guevara, der alle Marktmechanismen und materiellen Anreize ausschalten wollte, um den neuen Menschen zu schaffen. Hilb be­schreibt, wie Castro von Anfang an auf die Zentralisierung der Macht hinarbeitete, revolu­tionäre Weggefährten in Partei und Militär sowie in Gewerkschaften und Studentenbewe­gung ausschaltete, um anschließend mit Einheitslisten seine Getreuen wählen zu lassen und die Gewerkschafts- und Studentenverbände der Partei unterzuordnen. Ebenso wurde auch der Kultursektor gleichgeschaltet, wenn auch weniger schnell, aber doch genauso in­tensiv; die beschämende Selbstanklage des Dichters Heberto Padilla 1970 wurde weltbe­kannt. Der radikale gesellschaftliche Wandlungsprozess erforderte eine immer stärkere Machtkonzentration, um alle hinderlichen Diskussionen, alle Abweichungen, auszuschal­ten.

Daher wurden, so Hilb im zweiten Kapitel, gesellschaftliche Organisationen wie die Ge­werkschaften und die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) schrittweise von Mobilisierungs- in Kontrollorganisationen umgewandelt. Die Gewerkschaften als Trans­missionsriemen der revolutionären Kraft waren nicht länger Verteidigungsorgane der Ar­beiterklasse, sondern sorgten nun für die Erzwingung freiwilliger Arbeit und die Intensi­vierung der Produktion. Die CDRs als Organe zur Verhinderung von Sabotage kümmer­ten sich nun vor allem um die Kontrolle des Privatlebens aller. Mit dem Niedergang der Wirtschaft 1970 wurden vorübergehend „Umerziehungslager“ eingerichtet, in die wäh­rend dreier Jahre ca. 25.000 „Asoziale“ eingeliefert wurden, darunter zahlreiche Homose­xuelle, religiöse Aktivisten und Prostituierte. Der verfilmte autobiographische Roman von Rainaldo Arenas Bevor es Nacht wird (1993) beschreibt drastisch diese Zeit.

Die Spannung zwischen wirtschaftlicher Krise, Unterdrückung und Kontrolle führte zur Entstehung von Schwarzmärkten und Diebstahl öffentlicher Güter und damit zu einer Überlebensstrategie weiter Kreise der Bevölkerung auf der Grundlage einer Doppelmoral. Die Stimmung in der Bevölkerung wandelte sich von Enthusiasmus in Angst und von dem Willen zur gesellschaftlichen Veränderung in Konformismus. Die frühere DAAD-Lektorin Barbara Dröscher beschrieb das Gefühl der Scham, das sie angesichts der vielen kleinen alltäglichen Rechtsverstöße überkam, z.B. bei Einkäufen, deren Bezahlung die Angestell­ten nicht quittierten (Havanna Lektionen, 2. Aufl., Berlin 2012). Einen guten Einblick in das alltägliche Leben auf der Insel bietet der mehrsprachige Blog „Generación Y“ der Ku­banerin Yoani Sánchez (http://www.desdecuba.com/generationy_de/).

Im dritten Kapitel wendet sich Claudia Hilb der an Montesquieus Regierungslehre ori­entierten Frage zu, welches Handlungsprinzip das Regime in Kuba leitet. Es ist die Furcht, so Hilb, die nach Montesquieu das Wesen der Herrschaftsform der Tyrannei be­gleitet. Diese unterscheidet sich allerdings von der von Hilb als total bezeichneten Herr­schaftsform auf Kuba, eine Unterscheidung, die Arendt dem Nationalsozialismus und Sta­linismus vorbehielt. Eine solche Herrschaftsform beruht Arendts Analyse zufolge auch nicht auf der Furcht, sondern auf dem Terror. Demnach kann in Cuba nicht von einer to­talitären Herrschaft gesprochen werden, sondern von einer Diktatur, deren klassisches Handlungsprinzip der Furcht Hilb schlüssig bschreibt.

Diese Furcht führt laut Hilb nicht automatisch zum Gehorsam, sondern beides muss ständig erneut erzeugt werden. Das geschieht auf Kuba auf dreierlei Weise: erstens durch eine spezielle Verquickung von Gesetz, politischer Macht und dem Wort des Máximo Lí­der. Dabei stellt die Verfassung die Partei über den Staat und ordnet damit das Recht dem Vorrang und der Willkür der politischen Macht unter. Wer sich nicht konform zur Partei verhält, erscheint daher zwangsläufig als Rechtsbrecher. Diese Willkür wird durch den Personalismus Castros und dessen unumschränkte Herrschaft verschärft. Zweitens wird die Furcht durch die revolutionäre Tugend hervorgerufen. Da jede Tugend nach Montes­quieu terroristische Elemente in sich birgt, muss sie wie die Macht auch begrenzt werden. Geschieht dies nicht, kann sie von dem Regime unbegrenzt als Machtinstrument einge­setzt werden. Und sollte sich freiwillig kein tugendhaftes Verhalten herbeizuführen las­sen, bleibt immer noch die Hobbessche Variante, die Bevölkerung in einer Gleichheit der Furcht in Schach zu halten. Drittens schließlich dient die alltägliche Furcht vor der Aufde­ckung der vielen kleinen Gesetzesübertretungen und Erpressungen zur Aufrechterhaltung des politischen Gehorsams.

So bleibt schon kurz nach der Revolution von dem Wunsch nach Freiheit nur noch die Freiheit der Diktatur und ihrer Funktionäre übrig und von der Gleichheit nur die Gleich­heit schlechtester Bedingungen in Furcht und Konservatismus.

Es sei an der Zeit, so Claudia Hilb, dass die fortschrittlichen Kreise Lateinamerikas ihr peinliches Schweigen brächen und vor dem Hintergrund ihrer libertären Tradition über einen friedlichen Übergang zu Freiheit und Pluralität nachdächten, bei dem die Insel vor einer mafiösen Übernahme von Wirtschaft und Politik bewahrt bleibe.

Hilfreich für diese erwünschte libertäre Diskussion sind Arendts hier unerwähnt geblie­bene Thesen „Über die Revolution“, die sich freilich nicht mit den linken Revolutionen des 20. Jahrhunderts befassen, sondern mit der französischen Revolution. In ihnen be­fasste sich Arendt mit der Gründung der Freiheit als einer politischen, die unverzichtbar auf politischer Gleichheit durch die Herrschaft der Gesetze, auf Gewaltenteilung und frei­em politischen Handeln beruht. Was Arendt nicht diskutierte ist das Wechselverhältnis von politischer Freiheit und sozialer Gerechtigkeit. Insofern enthält die Schrift von Clau­dia Hilb einen doppelten Impuls: den einer politischen Analyse in der Tradition der Klas­siker der politischen Theorie, wie sie im Hinblick auf Cuba bislang kaum unternommen wurde, weshalb auch eine deutsche Übersetzung sehr zu empfehlen ist, und den eines Weiterdenkens, wie Freiheit und soziale Gerechtigkeit in anderen Ländern als Cuba er­strebt werden kann, die von Oligarchien beherrscht werden.

 

 

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